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   LSG Nordrhein-Westfalen, 13.09.1991 - L 3 J 88/91   

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https://dejure.org/1991,14446
LSG Nordrhein-Westfalen, 13.09.1991 - L 3 J 88/91 (https://dejure.org/1991,14446)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13.09.1991 - L 3 J 88/91 (https://dejure.org/1991,14446)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. September 1991 - L 3 J 88/91 (https://dejure.org/1991,14446)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Versicherungsnummer; Änderung; Ablehnung; Berufung; Zulässigkeit; Berufung; Personenbezogen; Daten

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.09.1991 - L 3 J 123/91

    Versicherungsnummer; Berichtigung; Verwaltungsakt; Rechtsweg; Datenschutz;

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.09.1991 - L 3 J 88/91
    Es handelt sich um keinen Streit über Ansprüche auf einmalige Leistungen (Ergänzung zum Urteil des LSG Essen vom 6.9.1991 = L 3 J 123/91).
  • BSG, 01.02.1995 - 13 RJ 47/93

    Pflicht zur Vergabe einer neuen Versicherungsnummer (VNr) mit geändertem

    Dabei ist es unschädlich, daß die Vergabe von VNrn nicht im Leistungskatalog der §§ 18 ff des Ersten Buches Sozialgesetzbuch (SGB I) aufgeführt ist (so aber LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13. September 1991 - L 3 J 88/91 - Umdr S 8).
  • BSG, 16.06.1994 - 13 RJ 47/93

    Ansprüche auf einmalige Leistungen oder auf wiederkehrende Leistungen -

    Dabei ist es unschädlich, daß die Vergabe von VNrn nicht im Leistungskatalog der §§ 18ff des Ersten Buches Sozialgesetzbuch (SGB I) aufgeführt ist (so aber LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13. September 1991 - L 3 J 88/91 - Umdr S 8).
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